Direkte Demokratie
Bürger:innen nehmen mit Bürgerbegehren Politik selbst in die Hand
Klimawende von unten, das ist der Titel der kürzlich in neuer, komplett überarbeiteter dritter Auflage herausgegebenen Handbuchs für Bürgerbegehren. Herausgegeben wird das Handbuch von den Organisationen: Umweltinstitut München, BürgerBegehren Klimaschutz und Mehr Demokratie. Bürgerbegehren sind direktdemokratische Instrumente, die zu ganz unterschiedlichen Themen eingesetzt werden können. Beispiele dafür sind: die Stadtwerke zu Ökostromversorgern umbauen, die Dächer von Städten zu Sonnenkraftwerken machen, die Fernwärme auf erneuerbare Energien umstellen oder Fahrrad-Infrastruktur und öffentlichen Nahverkehr ausbauen.
„Die demokratische Bewegung für eine Klimawende von unten wächst“, sagt Franziska Buch, Referentin für Energie- und Klimapolitik am Umweltinstitut München. „Die vielen erfolgreichen Initiativen zeigen, dass schon eine kleine Gruppe engagierter Bürger:innen es schaffen kann, ganze Städte positiv zu verändern. Das spornt uns an, diese Menschen weiterhin zu unterstützen.“ Die Vereine, die das Handbuch herausgegeben haben, beraten und unterstützen bundesweit die direktdemokratischen Kampagnen.
Bürger:innen, die unabhängig von der oft unentschlossenen Bundespolitik wichtige politische Entscheidungen herbeiführen wollen, finden detaillierte Informationen, wie ein erfolgsversprechendes Bürgerbegehren umgesetzt werden können. Das beginnt bei organisatorischen Voraussetzungen, der richtigen Fragestellung, Antworten zu rechtlichen Fragen, das Campaigning, die Webseite, die Unterschriftensammlung und Empfehlungen für die Kommunikation mit der Presse und anderen Akteur:innen.
„Direkte Demokratie ist ein wertvolles Instrument, mit dem die Zivilgesellschaft wegweisende Entscheidungen durchsetzen kann, vor denen sich die Politik bislang gedrückt hat“, so Susanne Socher, Geschäftsführerin des Landesverbands Bayern von Mehr Demokratie. „Jedes neue Bürger- oder Volksbegehren verändert die politische Diskussion und ist damit ein echter Beitrag zu gelebter Demokratie.“
Das Handbuch „Klimawende von unten“ ist kostenlos. Es kann hier bestellt werden: www.klimawende.org/handbuch/. Download als PDF: https://cloud.mehr-demokratie.de/index.php/s/CNCWSHKoj673MEm
Das Projekt „Klimawende von unten“ wird unterstützt von 350.org, dem Allgemeinen Deutschen Fahrrad Club (ADFC), Bündnis Bürgerenergie, Changing Cities, Client Earth, Deutscher Naturschutzring (DNR), Europe Beyond Coal, Greenpeace, der Klima-Allianz Deutschland, Naturfreunde Deutschlands, Robin Wood und dem Verkehrsclub Deutschland (VCD).